LANDTAG STEIERMARK
XVIII. GESETZGEBUNGSPERIODE


TOP 4

EZ/OZ 776/3

Schriftlicher Bericht

Ausschuss: Infrastruktur

Betreff:
Sicherheit von Kindern im Linienbusverkehr und bei SchülerInnentransporten

 

zu:
EZ 776/1, Sicherheit von Kindern im Linienbusverkehr und bei SchülerInnentransporten (Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT))

 

Der Ausschuss "Infrastruktur" hat in seiner Sitzung am Dienstag, dem 06.10.2020 über den oben angeführten Gegenstand die Beratungen durchgeführt.

Hinsichtlich des Themas SchülerInnentransport in der Steiermark gab es letzte Woche einen von Verkehrsreferent Landeshauptmann-Stellvertreter Anton Lang kurzfristig einberufenen Krisengipfel mit dem Verkehrsverbund Steiermark (VSTG) sowie der zuständigen Abteilung 16 – Verkehr und Landeshochbau. Es wurde vereinbart, dass der Verkehrsverbund Steiermark den Bedarf an zusätzlich benötigten Kapazitäten erhebt und entsprechende Verstärkerbusse organisiert. Diese Verstärkerbusse sind bereits seit Anfang dieser Woche im Einsatz.

Zu den Corona-bedingten Abstandsregeln, darf auf die Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Maßnahmen, die zur Bekämpfung der Verbreitung von COVID-19 ergriffen werden in der geltenden Fassung - Bestimmungen für Massenbeförderungsmittel - verwiesen werden.

 

Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:

Der Bericht des Ausschusses für Infrastruktur zum Antrag der Abgeordneten der KPÖ, EZ 776/1 betreffend "Sicherheit von Kindern im Linienbusverkehr und bei SchülerInnentransporten" wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Der Obfraustellvertreter:
LTAbg. Armin Forstner, MPA