LANDTAG STEIERMARK
XVIII. GESETZGEBUNGSPERIODE


EZ/OZ: 1781/1

Regierungsvorlage

eingebracht am 11.11.2021, 15:26:27


Geschäftszahl(en): ABT15-3366/2021-393
Zuständiger Ausschuss: Klimaschutz
Regierungsmitglied(er): Landesrätin Mag. Ursula Lackner
Beilagen: Klima- und Energiestrategie Steiermark 2030 - Monitoringbericht 2020

Betreff:
Klima- und Energiestrategie Steiermark 2030, Monitoringbericht 2020

Die am 16. November 2017 beschlossene Klima- und Energiestrategie Steiermark 2030 (KESS 2030) (GZ: ABT15-129399/2017-2) und der mit 8. August 2019 beschlossene KESS 2030 Aktionsplan 2019 – 2021 (GZ: ABT15-3835/2019-201) bilden die Grundlage für den diesjährigen „Klima- und Energiestrategie Steiermark 2030 Monitoringbericht 2020 – zur abteilungsübergreifenden Umsetzung des Aktionsplans 2019-2021“.

Ein Schlüsselelement für die Umsetzung des KESS 2030 Aktionsplans 2019–2021 und damit der Klima- und Energiestrategie 2030 ist die jährliche Berichterstattung an die Regierung und den Landtag mit dem Ziel so früh wie möglich Informationen bereitzustellen, um bei Bedarf rasch reagieren zu können. Entsprechend der Regierungssitzungsbeschlüsse vom 16. November 2017 und 08. August 2019 ist über die Umsetzung der Maßnahmen in einem Monitoringbericht den Mitgliedern der Landesregierung jährlich zu berichten.

Durch das jährliche Monitoring werden die Maßnahmen regelmäßig evaluiert und über den Fortschritt der den Abteilungen zugeordneten Maßnahmen wird der Koordination von den jeweiligen hauptverantwortlichen Expertinnen und Experten jährlich im Berichtfolgejahre schriftlich berichtet. Im Jahr 2020 fanden drei Umsetzungsworkshops zum Wissensaustausch der einzelnen Expertinnen und Experten im Jahr statt, in denen auch über aktuelle Neuigkeiten informiert wurde. Als Kommunikationsinstrument zwischen der Koordination und den Expertinnen und Experten dient das Programm SharePoint, wo jeder Expertin und jedem Experten individuell seine Maßnahmen dargestellt werden. Zusätzlich werden die Rückmeldungen und der Status der Umsetzung von den hauptverantwortlichen Expertinnen und Experten auf dieser Plattform eingetragen. Um den Fortschritt der einzelnen Maßnahmen verfolgen zu können wird zwischen dem Status Maßnahme ist abgeschlossen (grün), Maßnahme ist ein mehrjähriges Programm oder eine Förderung (blau), Maßnahme ist in Umsetzung (gelb) oder Maßnahme befindet sich in Vorbereitung (rot) unterschieden. Für das Berichtsjahr 2020 befinden sich 16 Maßnahmen in Vorbereitung, 58 Maßnahmen wurden bereits in Umsetzung gebracht, 32 weitere Maßnahmen sind in Umsetzung als mehrjährige Programme oder Förderungen und 3 Maßnahmen wurden bereits abgeschlossen.

Dem Beschluss der Landesregierung wurde Rechnung getragen. Der Monitoringbericht 2020 liegt nun als eigenständiges Dokument auf. Der Monitoringbericht 2020 analysiert die Maßnahmen hinsichtlich des Umsetzungsstandes des Aktionsplans 2019–2021 der Klima- und Energiestrategie Steiermark 2030 für das Jahr 2020.

 

Beschluss der Steiermärkischen Landesregierung vom 11. November 2021.


Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:

Der Bericht der Steiermärkischen Landesregierung betreffend „Klima- und Energiestrategie Steiermark 2030 - Monitoringbericht 2020 – zur abteilungsübergreifenden Umsetzung des Aktionplans 2019-2021“ wird zur Kenntnis genommen.