LANDTAG STEIERMARK
XVIII. GESETZGEBUNGSPERIODE


EZ/OZ: 930/2

Schriftliche Anfragebeantwortung (§ 66 GeoLT)

eingebracht am 17.12.2020, 12:45:31


Zu:
930/1 Kunst ist für alle, aber ist die Steiermark für die Kunstszene da?
(Schriftliche Anfrage an die Landesregierung oder eines ihrer Mitglieder (§ 66 GeoLT))

Landtagsabgeordnete(r): LTAbg. Robert Reif (NEOS), LTAbg. Nikolaus Swatek, BSc (NEOS)
Regierungsmitglied(er): Landeshauptmann-Stv. Anton Lang
Beilagen: Beantwortung_LHStv Anton Lang.pdf

Betreff:
Kunst ist für alle, aber ist die Steiermark für die Kunstszene da?

Die Anfrage vom 11.11.2020, Einl.Zahl 930/1, der Abgeordneten Robert Reif und Nikolaus Swatek, BSc, betreffend „Kunst ist für alle, aber ist die Steiermark für die Kunstszene da?“ beantworte ich wie folgt:

 

Zum Schutz vor den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Auswirkungen der COVID-19-Krise wurden von der Bundesregierung vielfältige Unterstützungsmaßnahmen gesetzt. Die Steiermärkische Landesregierung hat am 02.04.2020 den grundsätzlichen Beschluss gefasst, dass diese durch zielgerichtete regionale Maßnahmenpakete des Landes, welche die steirische Situation besonders berücksichtigen, ergänzt und verstärkt werden. Um eine bestmögliche Anpassung an die volatile Gesamtsituation sicherzustellen und damit die Wirksamkeit und Treffsicherheit der Maßnahmen zu gewährleisten, erfolgt die Umsetzung in mehreren Phasen.

 

Der Abteilung 4 Finanzen (und damit meinem Ressort) obliegt dabei die Koordination der Erarbeitung der Maßnahmenpakete. Die konkrete Umsetzung bzw. Abwicklung der einzelnen Unterstützungsmaßnahmen wird von den zuständigen Dienststellen des Amtes der Steiermärkischen Landesregierung wahrgenommen und sind damit in Zusammenhang stehende Instrumente des parlamentarischen Interpellationsrechts folglich an die jeweils ressortverantwortlichen Regierungsmitglieder zu richten.

 

Die im Rahmen der ggst. schriftlichen Anfrage thematisierte Maßnahme „Härtefonds für Kultur und Sport“ wurde von der Steiermärkischen Landesregierung am 02.04.2020 mit dem sg. Soforthilfepaket beschlossen. Im Sinne der obigen Ausführungen fällt die Abwicklung in den Geschäftsbereich der Abteilung 9 Kultur, Europa, Sport. Mit EZ 931/1 wurde ohnehin eine gleichlautende schriftliche Anfrage an LR Mag. Christopher Drexler eingebracht.