LANDTAG STEIERMARK
XVII. GESETZGEBUNGSPERIODE


EZ/OZ: 2042/1

Schriftliche Anfrage an die Landesregierung oder eines ihrer Mitglieder (§ 66 GeoLT)

eingebracht am 24.11.2017, 09:56:27


Landtagsabgeordnete(r): LTAbg. Lambert Schönleitner (Grüne), LTAbg. Dipl.-Ing.(FH) Lara Köck (Grüne), LTAbg. Sandra Krautwaschl (Grüne)
Fraktion(en): Grüne
Regierungsmitglied(er): Landesrat Anton Lang
Frist: 24.01.2018

Betreff:
Minex und Asbest

Die Firma MINEX Mineral Explorations GmbH plant im Südwesten von Zeltweg am ehemaligen Kohlelagerplatz des aufgelassenen Dampfkraftwerkes Zeltweg, eine Verhüttungsanlage für ultrabasisches Gestein zu errichten. Jährlich sollen etwa 110.000 Tonnen Ultrabasit, abgebaut in Kraubath, mit Lkw-Fuhren angeliefert werden. Der Kraubather Ultrabasit ist eine Lagerstätte für die bergfreien Mineralien Eisen-, Chrom-, Nickel-, Kobalt-, Mangan- und Aluminiumoxide. Trotz zahlreicher Einwendungen und aus unserer Sicht mangelhafter Bearbeitung von relevanten Themen erging im September 2016 der positive Bescheid. Der Bescheid wurde beeinsprucht, derzeit befasst sich das Bundesverwaltungsgericht mit den zahlreichen Beschwerden und Einwendungen gegen den Bescheid. Das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) hat zusätzlich ergänzende Gutachten und fachliche Stellungnahmen in Auftrag gegeben, da offensichtlich das Erst-Genehmigungsverfahren mangelhaft war.

Für die Bürgerinitiative und die Bevölkerung vor Ort ist besonders die Sorge, dass Emissionen von Asbestfasern, die im Gestein enthalten sind, zu Gesundheitsbelastungen führen können, relevant. Es besteht die Befürchtung, dass die Situation unterschätzt wurde.


Es wird daher folgende

Schriftliche Anfrage

gestellt:

1. Warum wurde im Zuge des Genehmigungsverfahrens keine medizinische Bewertung einer möglichen Asbestfaserbelastung und Auswirkung auf die menschliche Gesundheit durchgeführt?

2. Warum wurde das potentiell asbestbehaftete Ausgangsmaterial nicht einer eingehenden Untersuchung unterzogen

3. Warum wurde der Asbestfaserniederschlag und dessen Aufwirbelung von der Behörde nicht behandelt?

4. Auf welcher fachlichen Grundlage wurden die Auflagen für Asbest vorgeschrieben (Bescheid S. 35)?

5. Können Sie die Möglichkeit einer Gesundheitsbeeinträchtigung durch Asbestfasern durch den Betrieb der Verhüttungsanlage der Firma MINEX ausschließen?


Unterschrift(en):
LTAbg. Lambert Schönleitner (Grüne), LTAbg. Dipl.-Ing.(FH) Lara Köck (Grüne), LTAbg. Sandra Krautwaschl (Grüne)