LANDTAG STEIERMARK
XVII. GESETZGEBUNGSPERIODE


TOP 1

EZ/OZ 1272/5

Schriftlicher Bericht

Ausschuss: Infrastruktur

Betreff:
Einsparungspotenzial durch „intelligente“ LED-Straßenbeleuchtung

 

zu:
EZ 1272/1, Einsparungspotenzial durch „intelligente“ LED-Straßenbeleuchtung nutzen (Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT))

 

Der Ausschuss "Infrastruktur" hat in seiner Sitzung am Dienstag, dem 07.03.2017 über den oben angeführten Gegenstand die Beratungen durchgeführt.

Mit Beschluss des Ausschusses für Infrastruktur vom 6. Dezember 2016 wurde die Steiermärkische Landesregierung ersucht, eine Stellungnahme zum Selbstständigen Antrag EZ 1272/1 abzugeben.

Aufgrund dieses Beschlusses erstattet die Steiermärkische Landesregierung folgende Stellungnahme:

Das Landesstraßenverwaltungsgesetz und die Wegerhalterpflicht nach ABGB verpflichten das Land Steiermark zum gefahrlosen Bau und zur verkehrssicheren Erhaltung von Landesstraßen.

Beleuchtungsanlagen in Konfliktzonen (gem. Ö-Norm O1051 Schutzwege, Querungshilfen, Fahrbahnteiler, Kreisverkehre, Kreuzungen, Unfallhäufungsstellen etc.) sind als Verkehrssicherungsmaßnahmen anzusehen.

Mit der Errichtung der Beleuchtungsanlage ist die Verpflichtung verbunden, alle Beleuchtungseinrichtungen so zu erhalten und zu betreiben, dass sie ihren Zweck – Verbesserung der Sichtverhältnisse in den Nachtstunden und Erhöhung der Verkehrssicherheit – erfüllen. Dies ist auch in den aktuell in der Abteilung 16 Verkehr und Landeshochbau in Geltung befindlichen Planungsgrundlagen für die Straßenbeleuchtung an Landesstraßen entsprechend festgehalten.

Dies bedeutet:

Da die Beleuchtung an Landesstraßen für die Verbesserung der Sichtverhältnisse in den Nachtstunden und Erhöhung der Verkehrssicherheit errichtet wird, ist die „intelligente“ Beleuchtung mittels „Annäherung SENSEOR“, die die Lichtstärke dem Verkehrsaufkommen anpasst, nicht zielführend, da auf Landesstraßen, die mit Beleuchtungen ausgestattet sind, naturgemäß ein ständig hohes Verkehrsaufkommen gegeben ist.

Jedoch wird darauf verwiesen, dass alle neuen Leuchten in LED ausgeführt und in den Nachtstunden mittels Reduktionsschaltung (absenken des Stromverbrauches) errichtet werden.

Jene Leuchten, die bereits vor Jahren mit Quecksilberdampf- oder Natriumdampflampen errichtet wurden, werden laufend unter Berücksichtigung der Norm auf LED umgerüstet, um die laufenden Stromkosten zu senken.

Je nach Hersteller und technischer Ausstattung ist pro Lichtpunkt ein Energieeinsparungspotenzial von in etwa 40% erreichbar.

Ergänzend darf bemerkt werden, dass auch neue Ampelanlagen bzw. bestehende Anlagen im Fall einer Adaptierung mit modernster LED-Technik ausgestattet werden. Hier beläuft sich das Energieeinsparungspotenzial auf bis zu 50%.

Aus diesen Gründen kann seitens der Abteilung 16 - Verkehr und Landeshochbau - dem im Selbstständigen Antrag formulierten Vorschlag, künftig „intelligente“ LED-Straßenbeleuchtung auf Landesstraßen einzusetzen, nicht nähergetreten werden.

Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:

Der Bericht des Ausschusses für Infrastruktur zum Antrag der Abgeordneten der FPÖ, EZ 1272/1 betreffend "Einsparungspotenzial durch "intelligente" LED-Straßenbeleuchtung nutzen" wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Obfrau:
LTAbg. Helga Ahrer