LANDTAG STEIERMARK
XVII. GESETZGEBUNGSPERIODE


EZ/OZ 1160/21

Landtagsbeschluss Nr. 373

20. Landtagssitzung, XVII. Gesetzgebungsperiode,
Dienstag, 13.12.2016

 

Das Landesbudget für das Jahr 2017, bestehend aus den Ergebnis- und Finanzierungsbudgets auf Ebene des Gesamthaushaltes, der Bereichs- und Globalbudgets, den Angaben zur Wirkungsorientierung (Abschnitt C) einschließlich Übersichten (Abschnitt B), Budgetbericht (Abschnitt A) und Stellenplan (Abschnitt E) und den Bedeckungs- und Ermächtigungsregeln (Abschnitt F) wird nach Maßgabe der Bestimmungen des Landes- Verfassungsgesetzes 2010 und des Steiermärkischen Landeshaushaltsgesetzes 2014 - StLHG in der Fassung des Abänderungsantrages genehmigt.

- Die Budgetstruktur gemäß Punkt A. 6. wird genehmigt.

- Die Änderung gemäß Punkt A. 5. des zuletzt beschlossenen Finanzrahmens 2017 wird genehmigt.

 

Der Beschluss wurde mehrheitlich (mit den Stimmen von SPÖ und ÖVP) angenommen.

 

 

 

 

Die Übereinstimmung der Beschlussausfertigung mit der amtlichen Verhandlungsschrift wird bestätigt.

Landtagsbeschluss Nr. 373

Übermittlung zur gefälligen Kenntnisnahme an:

  • Landeshauptmann-Stv. Mag. Michael Schickhofer
  • Landesamtsdirektion

Graz, am 13.12.2016