LANDTAG STEIERMARK
XVII. GESETZGEBUNGSPERIODE


EZ/OZ: 892/2

Schriftliche Anfragebeantwortung (§ 66 GeoLT)

eingebracht am 13.07.2016, 14:25:59


Zu:
892/1 Asylquartier Graz-Mariatrost
(Schriftliche Anfrage an die Landesregierung oder eines ihrer Mitglieder (§ 66 GeoLT))

Landtagsabgeordnete(r): LTAbg. Dipl.-Ing. Hedwig Staller (FPÖ), LTAbg. Erich Hafner (FPÖ), LTAbg. Anton Kogler (FPÖ), LTAbg. Liane Moitzi (FPÖ), Dritter Landtagspräsident Dr. Gerhard Kurzmann (FPÖ), LTAbg. Marco Triller, BA MSc (FPÖ)
Regierungsmitglied(er): Landesrätin Mag. Doris Kampus
Beilagen: Anfragebeantwortung

Betreff:
Asylquartier Graz-Mariatrost

 

1. Wie hoch ist die Anzahl an Asylwerbern im Asylquartier Mariatrost „Zur Einkehr“?

Mit Stichtag 11.7.2016 befinden sich 89 AsylwerberInnen im Quartier „Caritas FQ Einkehr“.

2. Wie hoch ist dabei der Anteil an männlichen, weiblichen, minderjährigen und unbegleiteten minderjährigen Asylwerbern?

Mit Stichtag 11.7.2016 sind insgesamt 67 erwachsene AsylwerberInnen untergebracht. Davon sind 42 männlich und 25 weiblich. 20 der untergebrachten AsylwerberInnen sind minderjährig. Mit Stichtag 11.7.2016 befinden sich 2 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in diesem Quartier.

3. Wie viele Familien sind derzeit dort untergebracht?

Mit Stichtag 11.7.2016 befinden sich 27 Familien im Quartier „Caritas FQ Einkehr“.

4. Gibt es Überlegungen, in Graz-Mariatrost neue Asylquartiere zu errichten?

Derzeit sind keine neuen Quartiere in Graz-Mariatrost geplant.

5. Wenn ja, wo?

Siehe Antwort auf Frage 4.

6. Gibt es Überlegungen, in Graz neue Asylquartiere zu errichten?

Derzeit sind keine neuen Quartiere in Graz geplant.

7. Wenn ja, wo?

Siehe Antwort auf Frage 6.

8. Gibt es Überlegungen, eine Notschlafstelle für Asylwerber am Standort „Zur Einkehr“ einzurichten?

Derzeit gibt es keine Überlegungen in diese Richtung.

9. Wenn ja, welche Asylwerber sollen dort die Notschlafstelle benutzen?

Siehe Antwort auf Frage 8.

10. Wenn nein, gab es solche Überlegungen und warum wurde vom Vorhaben abgegangen?

Ursprüngliche Überlegungen wurden nach Gesprächen zwischen BezirksvertreterInnen, AnrainerInnen und Caritas wieder verworfen.

11. Haben Sie den Bürgermeister der Stadt Graz bzw. den Bezirksvorsteher über die Errichtung einer Notschlafstelle informiert?

Von Seiten der Abteilung 11 des Landes Steiermark wurde aufgrund des Nichtzustandekommens niemand informiert. Das Quartier „Zur Einkehr“ wird von der Caritas betrieben, es herrscht grundsätzlich ein guter, kooperativer Austausch mit dem Bezirksvorsteher.

12. Wenn ja, wann?

Siehe Antwort auf Frage 11.

13. Wie stehen Sie zur Aussage des Flüchtlingskoordinators Kurt Kalcher, hauptsächlich Familien unterzubringen, wenn eine Notschlafstelle für UMF am Standort eingerichtet werden soll?

Die Abteilung 11 des Landes Steiermark bemüht sich nach Möglichkeit, auf Wünsche von AnrainerInnen und BezirksvertreterInnen einzugehen, daher wurden größtenteils Familien zugewiesen. Eine Notschlafstelle speziell für UMF war nie geplant.

14. Gibt es Notschlafstellen für Asylwerber in der Steiermark?

Es gibt zehn Notschlafplätze für AsylwerberInnen in der Steiermark.

15. Wenn ja, wo?

Die zehn Plätze sind in einem bestehenden Quartier in Graz integriert. Weiters wird die Arche 38 auch von AsylwerberInnen genutzt.

16. Wenn nein, gibt es bereits Pläne, solche zu errichten?

Siehe Antwort auf Frage 14.

17. Zu welchem Zweck werden Notschlafstellen für Asylwerber eingerichtet?

Generell dienen Notschlafplätze dazu, Obdachlosigkeit zu vermeiden.

18. Wie lange sollen UMF eine Notschlafstelle benutzen dürfen/müssen?

Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge zählen nicht zur Zielgruppe einer Notschlafstelle für AsylwerberInnen.