LANDTAG STEIERMARK
XVII. GESETZGEBUNGSPERIODE


TOP 13

EZ/OZ 2038/5

Schriftlicher Bericht

Ausschuss: Umwelt

Betreff:
Der „geplanten Obsoleszenz“ entgegenwirken und Ressourcen schonen

 

zu:
EZ 2038/1, Der „geplanten Obsoleszenz“ entgegenwirken und Ressourcen schonen (Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT))

 

Der Ausschuss "Umwelt" hat in seiner Sitzung am Dienstag, dem 24.04.2018 über den oben angeführten Gegenstand die Beratungen durchgeführt.

Mit Beschluss des Ausschusses für Umwelt vom 05.12.2017 wurde die Steiermärkische Landesregierung ersucht eine Stellungnahme zum Antrag, Einl.Zahl 2038/1, abzugeben.

Aufgrund dieses Beschlusses erstattet die Steiermärkische Landesregierung folgende Stellungnahme:

Mit 23.11.2017 wurde von den Abgeordneten der FPÖ ein selbstständiger Antrag gemäß § 21 GeoLT mit folgendem Beschlussantrag eingebracht:

„Die Landesregierung wird aufgefordert, in Absprache mit den zuständigen Stellen auf Bundesebene ein Maßnahmenpaket auszuarbeiten, welches geeignet ist, künftig der „geplanten Obsoleszenz“ entgegenzuwirken und somit den Ressourcenverbrauch zu verringern.“

Dazu wird wie folgt Stellung genommen:

Wie im Antrag der Abgeordneten ausgeführt, versteht man unter dem Begriff „geplante Obsoleszenz“ eine vom Hersteller nicht publizierte, aber bewusst herbeigeführte Verringerung oder Verlängerung der Lebensdauer verschiedenster Produkte oder auch den Mehrverbrauch an Materialien durch besonders opulente Verpackungen – samt und sonders sind dies Thematiken, die unter den Überbegriff „Nachhaltigkeit“ subsummiert werden können.

Die Wirtschaftsstrategie Steiermark 2025 – Wachstum durch Innovation beinhaltet Ansätze zur effizienten und nachhaltigen Nutzung natürlicher Rohstoffe und erkennt auf betrieblicher Ebene den Bedarf an Anpassungen zur Erhöhung der Energie- und Rohstoffeffizienz. Die hier über das Wirtschaftsressort auf Landesebene darstellbaren Maßnahmen befinden sich in der Umsetzung – z.B. über F&E-Calls oder die Förderungsaktion „Coole!Betriebe“, die Förderung für nachhaltige Investitionen in Klimatisierung und Kühlung.

Zur Thematik der „geplanten Obsoleszenz“ ist festzuhalten, dass diese nur einer von zahlreichen Gründen für den Ersatz von Produkten vor Erreichung der optimalen Lebens- oder Nutzungsdauer ist, u.a. fällt hier auch der Wunsch nach einem neuen Gerät hierunter, was in der Literatur als psychologische Obsoleszenz bezeichnet wird.

Die Planbarkeit einer Produktlebensdauer in einem konstruktiven Verständnis bewirkt entweder eine Verkürzung oder eine Verlängerung der Nutzungsdauer. Jede unternehmerische Entscheidung über die Bereitstellung von Ersatzteilen, Gewährleistung von Nachrüstbarkeit oder Sicherstellung von Software-Support – um nur einige Maßnahmen zu nennen – ist eine Form der geplanten Obsoleszenz und kann sowohl ökonomisch als auch ökologisch sinnvoll sein.

In den Abteilungen, in welchen ein Anknüpfungspunkt zu dieser Thematik besteht – in diesem Fall den Abteilungen 12 und 15 – ist man sich einerseits aus der wirtschaftlichen andererseits aus der technischen Sicht des Themas bewusst. Zur Erarbeitung eines Maßnahmenpaketes (wie im Antrag formuliert) wird vorgeschlagen, das Thema unter Umständen bei einer der nächsten politischen Fachkonferenzen einzubringen.

 

Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:

Der Bericht des Ausschusses für Umwelt zum Antrag der FPÖ, EZ 2038/1 betreffend "Der „geplanten Obsoleszenz“ entgegenwirken und Ressourcen schonen", wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Obfrau:
LTAbg. Gabriele Kolar