LANDTAG STEIERMARK
XVIII. GESETZGEBUNGSPERIODE


TOP N8

EZ/OZ 1570/5

Schriftlicher Bericht

Ausschuss: Bildung, Gesellschaft und Gesundheit

Betreff:
Angehörigenentlastung durch Ausbau der Kurzzeitpflegebetten stärken - Fehlunterbringungen psychisch kranker Menschen beenden

 

Regierungsmitglied(er): Landesrätin Dr. Juliane Bogner-Strauß, Landesrätin Mag. Doris Kampus
zu:
EZ 1570/1, Angehörigenentlastung durch Ausbau der Kurzzeitpflegebetten stärken - Fehlunterbringung psychisch kranker Menschen beenden (Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT))

 

Der Ausschuss "Bildung, Gesellschaft und Gesundheit" hat in seiner Sitzung am Dienstag, dem 17.05.2022 über den oben angeführten Gegenstand die Beratungen durchgeführt.

Der Antrag der Grünen, EZ 1570/1 betreffend "Angehörigenentlastung durch Ausbau der Kurzzeitpflegebetten stärken - Fehlunterbringung psychisch kranker Menschen beenden" wurde in mehreren Sitzungen im Unterausschuss "Pflege" beraten.

Der Selbstständige Ausschussantrag (EZ 404/7) hat die Weiterentwicklung des steirischen Pflegewesens zum Inhalt. Weiters wird ein neues Pflege- und Betreuungsgesetz vorbereitet, das jedenfalls die Kurzzeit- und Übergangspflege beinhaltet. Im Rahmen des Gesetzwerdungsprozesses sind auch die Voraussetzungen für die Unterbringung psychisch kranker Menschen in Pflegeheimen zu prüfen. Dadurch wird der Antrag, EZ 1570/1, wie im Unterausschuss "Pflege", am 4. Mai 2022 besprochen, berücksichtigt.

Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:

Der Bericht des Ausschusses für Bildung, Gesellschaft und Gesundheit zum Antrag der Abgeordneten der Grünen, EZ 1570/1 betreffend "Angehörigenentlastung durch Ausbau der Kurzzeitpflegebetten stärken - Fehlunterbringungen psychisch kranker Menschen beenden" wird zur Kenntnis genommen. 

 

 

Die Obfrau:
LTAbg. Barbara Riener