Graz, am 23.07.2019

Einladung

zu den am Freitag, dem 14. Juni 2019, ab 11:15 Uhr, im Rittersaal des Landhauses stattfindenden Ausschüssen

Stattfindende Sitzungen


11:15 Ausschuss für Verfassung

11:25 Ende


Mag.Dr. Maximilian Weiss

Landtagspräsident

Tagesordnung

Ausschuss für Verfassung

Verfassung, Dienstrecht, Vereinbarungen und Staatsverträge, Unvereinbarkeit und Immunität, Verwaltung, Verwaltungsreform
(14. Juni 2019, Beginn um 11:15)

1. Einl.Zahl 3296/1
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz mit dem das Gesetz über die Einrichtung des Amtes der Landesregierung (StAmtLRegG) erlassen sowie das Steiermärkische Bezirkshauptmannschaftengesetz und das Steiermärkische Agrarbezirksbehördengesetz 2003 geändert werden
Regierungsmitglied(er): Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer
Berichterstatter(in): LTAbg. Barbara Riener

Bei diesem Tagesordnungspunkt steht dem Städte- bzw. Gemeindebund das Rederecht zu.


2. Einl.Zahl 3302/1
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen (Steiermärkisches Web-Zugangs-Gesetz - StWZG)
Regierungsmitglied(er): Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer
Berichterstatter(in): LTAbg. Lukas Schnitzer

Bei diesem Tagesordnungspunkt steht dem Städte- bzw. Gemeindebund das Rederecht zu.



Die Obfrau

LTAbg. Barbara Riener

Ausschusstag
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