9. Landtagssitzung

Mitteilungen

Bekanntgabe der Schriftlichen Anfragen und Anfragebeantwortungen gemäß § 66 GeoLT

Eingebrachte Anfragen gemäß § 66 Abs. 1 GeoLT:

  • 570/1 - „Experten“-Gremium mit Schwerpunkt auf die Ressortbereiche Bildung und Gesellschaft
  • 576/1 - Abrechnungsschwierigkeiten bei der Ersatzleistung der Elternbeiträge
  • 579/1 - Außereuropäische Auslandsdienstreisen von Bediensteten des Landes
  • 582/1 - Ortsbildschutz
  • 583/1 - Schulassistenz
  • 584/1 - Valorisierung der Leistungen für Pflege- und Hilfsdienste gem. § 35a Stmk. Pflichtschulerhaltungsgesetz
  • 586/1 - Maßnahmen zur anonymen Nutzung der Babyklappe Graz
  • 588/1 - Programm „Impulse 50 plus“
  • 601/1 - Sexualpädagogische Erziehung an steirischen Schulen
  • 627/1 - Grünflächenpflege an steirischen Landesstraßen
  • 628/1 - Corona-Strafen
  • 630/1 - Ausreichende Klarheit bei der Anwendung der VRV 2015 für Gemeinden und Bürger_innen
  • 631/1 - Transparenz für die Landwirtschaftskammer Steiermark
  • 632/1 - Transparenz für die Ärztekammer Steiermark

Eingebrachte Anfragebeantwortungen von Mitgliedern der Landesregierung gemäß § 66 Abs. 1 GeoLT:

  • 305/2 - Verbesserungspotentiale beim Entlassungsprozedere von psychisch kranken Personen
  • 388/2 - Versorgungstechnische Fragestellungen angesichts des Coronavirus
  • 389/2 - Folgeanfrage zur Sicherheitslage in den steirischen Spitälern und Pflegeeinrichtungen im Jahr 2019
  • 441/2 - Ursachen für die verhältnismäßig hohe Zahl an verstorbenen Covid-19-Erkrankten in der Steiermark
  • 442/2 - Nachbarschaftspolitik der Steiermark im Rahmen des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission
  • 468/2 - Unregelmäßigkeiten rund um die Shopping City Seiersberg
  • 469/2 - Pläne der Landesregierung hinsichtlich der Beteiligungen des Landes Steiermark (LH Schützenhöfer)
  • 470/2 - Pläne der Landesregierung hinsichtlich der Beteiligungen des Landes Steiermark (LH-Stv. Lang)
  • 488/2 - Luftschadstoff Stickstoffdioxid NO2 – Vertragsverletzungsverfahren durch die Europäische Kommission
  • 502/2 - Würfelnatter-Monitoring zwischen dem Stauraum Weinzödl und der Wehranlage Sappi (Gratkorn)