27. Landtagssitzung

Mitteilungen

Bekanntgabe der Schriftlichen Anfragen und Anfragebeantwortungen gemäß § 66 GeoLT

Eingebrachte Anfragen gemäß § 66 Abs. 1 GeoLT:

  • 1685/1 - Situation in den steirischen Bezirkshauptmannschaften
  • 1686/1 - Situation in den steirischen Bezirkshauptmannschaften
  • 1689/1 - Versicherungsschutz für ehrenamtlich Tätige
  • 1705/1 - Sozialraumorientierung in der Behindertenhilfe: Bittstellertum statt Rechtsansprüche?
  • 1708/1 - Größe und Qualität bei der Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge
  • 1709/1 - Ausbau der B70 zwischen Krottendorf und Mooskirchen
  • 1711/1 - Lehrlingsbeihilfe
  • 1733/1 - Fehlende Grundversorgung bei Familiennachzug
  • 1739/1 - Kompostieranlage Thoma in Trofaiach
  • 1759/1 - Gefährdung der Wasserversorgung in der weststeirischen Region durch das Mega-Pumpspeicherkraftwerk Koralm?
  • 1763/1 - Illegaler Handel mit Tieren in der Steiermark
  • 1766/1 - Kostenerstattung für Leistungen aus der Pflege und nach dem Geschlechtskrankheitengesetz an andere Bundesländer im Rahmen der „Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über den Kostenersatz in den Angelegenheiten der Sozialhilfe“

Eingebrachte Anfragebeantwortungen von Mitgliedern der Landesregierung gemäß § 66 Abs. 1 GeoLT:

  • 1463/3 - Vergabe und Kontrolle von Fördermitteln an Organisationen für Flüchtlings- und Integrationshilfe
  • 1520/2 - Kostenerstattung an andere Bundesländer im Rahmen der „Art.15a-Vereinbarung über den Kostenersatz in den Angelegenheiten der Sozialhilfe“
  • 1532/2 - Versorgungsleistungen von öffentlichen Krankenhäusern für Gefängnisinsassen
  • 1536/2 - Kosten und Inanspruchnahme der Bedarfsorientierten Mindestsicherung (BMS) im Jahr 2016
  • 1541/2 - „Gendern“ als potentielles Bewertungskriterium an der FH JOANNEUM
  • 1565/2 - Vollziehung des Mindestsicherungsgesetzes gemäß § 6 „Einsatz der eigenen Mittel“ in den Jahren 2015 und 2016
  • 1567/2 - Finanzielle und administrative Bilanz der Gemeindestrukturreform II
  • 1589/2 - Anzahl geistig abnormer Rechtsbrecher in steirischen Landespflegeheimen
  • 1590/2 - Telefonarztsysteme in der Steiermark
  • 1599/2 - Ressourcenparks als moderne Altstoffsammelzentren
  • 1602/2 - Sicherstellung von Schulplätzen für Jugendliche mit sonderpädagogischem Förderbedarf
  • 1604/2 - Personalpolitik im Spitalsverbund Judenburg-Knittelfeld-Stolzalpe
  • 1673/2 - Abwicklung des Kautionsfonds über Trägerorganisationen